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Was sind die Schlüsselfragen im Nahen Osten?
Das Abkommen von Oslo im Jahr 1993 sah für Gaza und Westbank eine Übergangsperiode von fünf Jahren. Diese Übergangsperiode sollte am 4. Mai 1999 enden. Während dessen sollte über den Endstatus der palästinensischen Gebieten verhandelt werden und somit die Palästinenser einen eigenen Staat bekommen. Durch die endlose Verhandlungspolitik der Israelis wurde das Termin genauso wie andere Termine verschoben und ignoriert.
Die komplexen Fragen sollten bis zum Ende verschoben werden und jetzt stehen beide Parteien im Sackgasse. Die palästinensischen Flüchtlinge, Jerusalem, die jüdische Siedlungen, die Grenze, Endstatus der palästinensischen Gebieten, das Wasserproblem müssen noch geklärt werden.
Israel weigert sich in erster Linie, das Recht der vier Millionen palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimat anzuerkennen. Diese Palästinenser leben seit 1948 " Seit der Gründung des Staates Israel" unter unerträglichen Bedingungen in Flüchtlingslagern vor allem in Libanon, Jordanien, Syrien und anderen Ländern. Diese vier Millionen Flüchtlinge dürfen einfach aus moralischen und anderen Gründen nicht für die Ewigkeit heimatlos bleiben. "Im Land dieser Menschen genießen die israelischen Siedler alle Rechte und die eigentlichen Eigentümer des Landes sind heimatlos", "Das ist einfach eine Horrorvorstellung".
Israel verweigert jedes Recht der Palästinenser in Ostjerusalem. Es kann einfach nicht angehen, dass die Juden, die immer ihre Zuflucht in Palästina gefunden haben, die Rechte der Menschen dieses Landes verachteten und ignorieren!!! Die ersten Juden fanden mit dem Propheten Moses in Palästina Ihre Zuflucht aus Angst vor den Pharaonen in Ägypten. Das hat man natürlich vergessen !!.
Die palästinensischen Gebiete, die eigentlich zusammen gehören, werden durch israelische Siedlungen getrennt. Solange sich diese Siedlungen auf palästinensischen Boden befinden, kann es zu keinem gerechten und vor allem dauerhaften Frieden kommen. Israel zeigte in den endlosen Verhandlungen mit den Palästinensern die Doppelmoral, "Verhandeln aber gleichzeitig das palästinensische Land berauben und Siedlungen bauen". Diese Siedlungen machen auch die Gründung einen palästinensischen Staat unmöglich. Die Grenzen der palästinensischen Gebieten sind klar, das sind die Grenzen der palästinensischen Gebiete, die 1967 besetzt wurden. Aber die israelische Regierung ist der Meinung, kein Rückzug der israelischen Armee zu den Grenzen von 1967. Die Kontrolle der Außengrenze möchte Israel auch in der Hand haben, damit die Palästinenser "wie während der Besatzung" an der Nase herum geführt werden. Zum Beispiel wird die Ein- und Ausreise der Palästinenser nur durch Israel genehmigt. Was soll das eigentlich für einen palästinensischen Staat werden??!! Haben die Palästinenser noch das Recht auf Sauerstoff oder muss auch diese Frage geklärt werden??!
Die Grundlage der Verhandlungen zwischen Palästinenser und Israelis ist die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates. Diese Resolution sieht den Rückzug aus allen besetzten Gebieten vor, aber Israel möchte sie nicht in die Tat umsetzen. Hier stellt sich die Frage, wenn diese Resolution "die von Israel nicht anerkannt wird" als Grundlage der Verhandlungen gilt, warum beide Seiten überhaupt noch und auf welcher Grundlage verhandeln??!!! Aber warum muss Israel sich aus den besetzten Gebieten zurück ziehen?! Israel hat doch die volle Unterstützung des "unparteiischen Vermittlers" USA!!!
Für einen dauerhaften und gerechten Frieden muss man einen neuen Friedensplan gestalten, wo nicht nur der "unparteiische Vermittler" USA, sondern auch die UNO, die Europäische Union und auch Rußland aktiv mit wirken!! Das muss einfach geschehen, weil gegen die Verletzung der Menschenrechte die Stimme des Protestes erhoben werden muss. Auch Deutschland muss eine sehr aktive Rolle spielen unabhängig von historischen, politischen und wirtschaftlichen Rücksichtnahme. Allein wegen der Vergangenheit darf Deutschland nicht, dass einem Volk ein Unrecht angetan wird, damit sich diese Vergangenheit nicht wiederholt!! Die deutsche Regierung hat aber leider ihre Waffenlieferung an Israel um ein Mehrfaches erhöht!! Mit diesen Waffen zerstört Deutschland den Frieden. Der noch nicht erreichte Frieden hat genug Blutvergießen gefördert. Es werden aber immer noch Menschen getötet. Reicht das immer noch nicht für den Frieden?! Müssen noch mehr Menschen sterben, damit die Friede die Region erreicht??!!