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Der Friedensprozess
Der Friedenprozess begann mit den Verhandlungen im Jahr 1991 in Madrid. Zwei Jahre später kam es zum ersten Mal zu direkten Verhandlungen mit der PLO in Oslo. Die Grundlage dieser Verhandlungen war die gegenseitige Anerkennung von Israel und PLO.
Der Friedensprozess sollte in drei Phasen erfüllt werden. Israel hat sich bereit erklärt, sich aus den palästinensischen Gebieten zurück zu ziehen und die Rechte der Palästinenser anzuerkennen. Aber für die weiteren Fragen sollte immer neu verhandelt werden.
Nach dem Machtwechsel in Israel kam der Friedensprozess zum Erliegen. Der neue israelische Ministerpräsident Netanyahu wollte den Friedensprozess neu strukturieren und mit den Palästinensern neu verhandeln. Israel hat sich an die unterzeichneten Verträge mit den Palästinensern nicht gehalten und den Abzug der israelischen Armee aus den palästinensischen Gebieten bis heute nicht erfüllt.
In Palästina gibt es für die Palästinenser keine Hoffnung mehr. Im Land herrschen Frustration und Enttäuschung über einen Friedensprozess, der für die Palästinenser keinerlei Vorteile gebracht hat.
Sieben Jahre nach dem Oslo-Abkommen hat sich die Lage der Palästinenser auf allen Ebenen verschlechtert. Die Landenteignungen, der Siedlungsausbau und die Häuserzerstörungen haben erheblich zugenommen. Unter der Regierung von Rabin und Barak kam es besonders zum massiven Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten. Die Israelis wollten mit ihrer Politik nur Fakten schaffen, damit der Abzug aus den palästinensischen Gebieten erschwert wird. Mit dieser Politik kann man doch keinen Frieden schaffen! Die Rückkehr der Flüchtlinge, der Status von Jerusalem, die Freilassung der Gefangenen, der Status des palästinensischen Staates, die Grenze und die Wasserfrage, all diese Fragen sind bis heute noch offen. Viele haben gedacht, dass der mächtige General Barak Frieden schaffen will. Er hat natürlich große Worte gesprochen aber bis heute sind keine Fortschritte erzielt worden. Im Gegenteil er hat die Region in den Kriegszustand gebracht.
Von Verhandlungen kann unter diesen Bedingungen keine Rede mehr sein. Israel will weder fruchtbares noch bewohntes Land zurückgeben, sondern Wüste, und die Palästinenser haben dies widerspruchslos zu akzeptieren.
Ohne den massiven politischen und finanziellen Druck auf Israel von Seiten der USA und der EU wird es keinen wirklichen Frieden im Nahen Osten geben. Israel ist derjenige, der geben muss, weil es alles das unter seiner Besatzung hat, was den Palästinensern zur staatlichen Souveränität fehlt.