Politus interruptus

Über politische Gefriertechniken in Israel

Feuilleton

Uri Avnery*. JungeWelt 01.03.2002

Während der letzten Woche geriet ich in Europa zufällig an einen zugefrorenen See. Mir wurde erzählt, dass man ein paar Tagen zuvor darauf noch Schlittschuh laufen konnte. Inzwischen war die Temperatur gestiegen, und das Eis begann zu schmelzen. Noch bedeckte es den ganzen See, aber an vielen Stellen konnte es schon mit einem Stock durchstoßen werden. Ich wurde gewarnt, mich aufs Eis hinauszuwagen. Es würde brechen und ich im See verschwinden. Aber in ein paar Tagen oder Wochen würde das Eis verschwinden und der wunderbare See zu neuem Leben erwachen. Die Situation in unserm Land sieht genauso aus. Der ganze Staat ist noch von Eis bedeckt. Aber es fängt an zu schmelzen.

Das Eis ist die »große Lüge«, die von Ehud Barak & Co. verbreitet wurde. Bald wird nichts mehr von ihr übrig sein.

Als der Haufen bankrotter Politiker aus Camp David zurückkehrte, schufen sie die Legende, die seitdem als eine heilige Wahrheit ausgegeben wurde, als habe sie Gott am Berge Sinai verkündet. Wie die Zehn Gebote von Moses, gab es die Acht Fakten von Barak:

Ich habe jeden Stein auf dem Weg zum Frieden umgedreht.

Ich habe Angebote von noch nie da gewesener Großzügigkeit vorgelegt.

Ich ging weiter als jeder frühere Premierminister.

Ich habe den Palästinensern alles, was sie wollten, in Aussicht gestellt.

Arafat hat alle Angebote zurückgewiesen.

Arafat will keinen Frieden.

Die Palästinenser wollen uns ins Meer werfen.

Wir haben keinen Partner für den Frieden.

Falls Benjamin Netanjahu das gesagt hätte, hätte man es nicht ernst genommen. Jeder weiß, dass Netanjahu ein Gauner ist. Wenn Sharon dies gesagt hätte, hätte man ihm nicht geglaubt. Jeder weiß, dass Sharon ein Mann der blutigen Gewalt ist, der nicht zwischen Wahrheit und Lüge unterscheiden kann. Aber weil es vom Vorsitzenden der Arbeiterpartei kam, verursachte es den Kollaps der etablierten Friedensbewegung.

Seitdem sind viele Zeugenaussagen über Camp David veröffentlicht worden, auch solche von proisraelischen amerikanischen Augenzeugen. Alle belegen, dass Baraks Vorschläge viel weniger als das notwendige Minimum für einen Frieden aufweisen: das Ende der Besatzung, die Errichtung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels, die Rückgabe aller besetzten Gebiete (alles in allem 22 Prozent des britischen Mandatsgebietes von Palästina), die Rückkehr zur »Grünen Linie« (mit der Möglichkeit eines Gebietsaustauschs im beiderseitigen Einvernehmen), Ost-Jerusalem als Hauptstadt Palästina, Rückkehr der Siedler und Soldaten nach Israel, die Beendigung der Flüchtlingstragödie ohne Schaden für Israel.

Als die »große Lüge« in sich zusammenbrach, kam eine neue Lüge auf: Einige Monate nach Camp David wurden die Gespräche wieder aufgenommen. Baraks Leute machten beispiellose Angebote und gaben den Palästinensern alles – aber Arafat weigerte sich zu unterschreiben. Das beweist, dass er keinen Frieden will etc.

Nun kam der Friedensbotschafter der EU, Miguel Angel Moratinus, in den Nahen Osten und begrub auch diese Lüge. Der spanische Diplomat, der in Taba dabei war, aber an den Verhandlungen nicht aktiv teilnahm, hat einen langen und ausführlichen Bericht veröffentlicht über das, was sich tatsächlich dort abspielte. Daraus ergibt sich ganz klar, dass sich beide Parteien in Taba tatsächlich dramatisch genähert hatten. Zwar blieben in fast allen Bereichen zwischen ihren Positionen noch Lücken, die aber eher quantitativ als qualitativ zu werten waren. Wären die Gespräche noch einige Tage oder Wochen weitergeführt worden, hätte sicher ein historisches Abkommen erreicht werden können. Was geschah also? Stimmt es, dass Arafat sich geweigert hat zu unterzeichnen? Keineswegs. Arafat weigerte sich nicht, er wollte die Verhandlungen bis zu einer Übereinkunft weiterführen. Es war nicht Arafat, der die Gespräche in dem kritischen Augenblick abbrach, als Licht am Ende des Tunnels sichtbar wurde. Es war Barak. Er befahl seinen Leuten, aufzubrechen und nach Hause zu gehen. Warum?

Die Taba-Gespräche begannen nach dem Ausbruch der 2.Intifada, nach dem von Barak genehmigten bewaffneten Besuch Sharons auf dem Tempelberg, nachdem sieben arabische protestierende Demonstranten von Ben-Amis Polizei erschossen worden waren und sich täglich blutige Zusammenstöße ereigneten. Die Taba-Gespräche wurden während der Kämpfe geführt. In der Geschichte ist das ein völlig normaler Prozess. Schließlich werden Verhandlungen geführt, um einen Kampf zu beenden. An jenem Tag wurden zwei Israelis in einer palästinensischen Stadt umgebracht. Die Palästinenser sagten, es sei die Rache für den Mord an einem lokalen Führer. Für Barak war das ausreichend, um die Gespräche abzubrechen.

Man könnte dies einen »politus interruptus« nennen. Einen Augenblick vor dem Ziel zieht sich Barak zurück. Ich bin kein Psychiater und bin für psychische Probleme nicht zuständig. Aber ich glaube, dass jedes Mal, wenn Barak den tatsächlichen Preis für den Frieden vor sich sah, er im letzten Augenblick zurückschreckte. Er war nicht in der Lage, die Verantwortung zu übernehmen, und brach zusammen. Zur selben Zeit ließ er zu, dass sich die Siedlungen mit rasender Geschwindigkeit ausdehnten.

Seinen persönlichen Kollaps deckte er mit der »großen Lüge« zu – und verursachte so einen nationalen Kollaps. Jetzt fängt die Lüge an zu zerbröckeln. Die offene Diskussion über Kriegsverbrechen, die Erklärung von Hunderten von Soldaten, den Dienst in den besetzten Gebieten zu verweigern, der Aufruf der Generäle, die Besatzung zu beenden, die neuen Stimmen in den Medien, der Aufruf mutiger Künstler, die große Demo von 27 Friedensorganisationen, einschließlich von Gush Shalom, die folgende Peace-Now-Demo – all dies zeigt, dass das Eis zu schmelzen beginnt. Das ist nur der Anfang. Jetzt ist die Zeit für all jene gekommen, die darauf warten, sich den Bemühungen anzuschließen. So wie Churchill nach dem Sieg in Ägypten sagte: »Das ist nicht das Ende. Es ist nicht einmal der Anfang vom Ende. Aber es ist vielleicht das Ende des Anfangs.«

(Aus dem Englischen übersetzt von Ellen Rohlfs)

^*Uri Avnery war Abgeordneter der Knesseth, friedenspolitischer Berater verschiedener Regierungspolitiker (u. a. auch von Bruno Kreisky). Heute ist er prominenter Aktivist der israelischen Friedensbewegung, Publizist und Journalist in Tel Aviv.